03.06.2007

Mehr als 140 Dreieicher unterstützen nach Aufruf der Jusos
die Verfassungsklage gegen Studiengebühren

Nachdem die Dreieicher Jusos in den letzten drei Monaten insgesamt 5.000 Infobriefe über eine mögliche Verfassungsklage gegen die von der hessischen Landesregierung beschlossenen Studiengebühren verteilt haben, konnten die Jusos am Mittwoch bekannt geben, dass 141 Dreieicher diesem Aufruf gefolgt sind. Sogar aus Langen und Erzhausen kamen Klageformulare bei den Jusos an. Hinzu kommt noch die Anzahl der Formulare, die direkt an den AStA geschickt wurden.

Die Initiatoren – Studierendenvertretung an der Goethe-Uni Frankfurt – mussten mindestens 43.308 Unterschriften wahlberechtigter Hessen sammeln, um eine Verfassungsklage einreichen zu können. Obwohl die Bürger, falls sie die Klage unterstützen wollten, erst den Weg zum Bürgerbüro antreten mussten, um ihre Unterschriften beglaubigen zu lassen, wurden hessenweit mehr als 62.500 Unterschriften gesammelt und die Mindestvorgabe um fast 20.000 überschritten. Am 22. Juni soll die Verfassungsklage eingereicht werden.

Die Dreieicher Jusos, die die Unterstützung des Bürgerbüros hatten, sind über die mehr als 140 gesammelten Unterschriften sehr stolz, da dies eine Rücklaufquote von ungefähr 3 % bedeutet und somit weit über dem hessischen Durchschnitt von knapp 1,5 % liegt. Die Jusos sehen darin ein überdurchschnittliches Interesse und Engagement der Dreieicher Bürgerinnen und Bürger an der Politik.

Das Fazit der Dreieicher Jusos: „Wir sind wirklich froh über dieses tolle Ergebnis und freuen uns, dass sich politisches Engagement in Dreieich mehr als auszahlt. Daher möchten wir uns im Namen der Studiengebührengegner bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die ihre Stimme erhoben haben, bedanken und hoffen, dass die Klage erfolgreich sein wird.“

Michael Möck und Max Schiemann von der Juso-AG Dreieich bei der Übergabe
der 141 Klageformulare an die Sekretärin des AStA Frankfurt, Regine Nicoleit.
 
 
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